Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltung

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller zwischen Ihnen und der BMT Business meets Technology Consulting AG (im Folgenden: „wir“, „uns“ oder „CloudCheckliste.ch“) geschlossenen Verträge über Produkte und Dienstleistungen von CloudCheckliste.ch (im Folgenden: „CloudCheckliste.ch-Services“) und deren alleinige Grundlage; entgegenstehende Geschäftsbedingungen gelten auch dann nicht, wenn wir nicht ausdrücklich widersprochen haben und Ihren Auftrag vorbehaltlos ausführen.


 

§2 Vertragsgegenstand

1. CloudCheckliste.ch betreibt unter dem geschützten Markennamen “CloudCheckliste.ch” eine Internetplattform (nachfolgend Plattform genannt) als Checklisten as a Service.  Die Plattform dient ausschliesslich der Bearbeitung und Weiterleitung von Checklisten.

2. Die Rolle von CloudCheckliste.ch ist hierbei auf die Bereitstellung der digitalen Plattform für die Checklisten  erforderlichen Daten beschränkt.

 

§3 Zugang und Nutzungsvoraussetzungen

1. Die Nutzung von CloudCheckliste.ch ist ausschliesslich den registrierten Kunden vorbehalten. Der Kunde kann sich durch das Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars bei CloudCheckliste.ch registrieren. Mit dem Absenden der Registrierung anerkennt der Kunde diese Nutzungsbedingungen. Die Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn CloudCheckliste.ch dem Kunden die erfolgreiche Registrierung per E-Mail durch die Zusendung einer Benutzerkennung und eines Passworts bestätigt hat.

2. Die Entscheidung über die Zulassung Kunden auf der Plattform obliegt allein CloudCheckliste.ch. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht. CloudCheckliste.ch ist jederzeit berechtigt, die Zulassung eines Kunden gleich aus welchem Rechtsgrund einzuschränken oder zurückzunehmen. Ebenso kann CloudCheckliste.ch den Betrieb der Plattform jederzeit ändern, einschränken oder beenden.


 

§4 Benutzerkennung und Passwort

1. Der Kunde verpflichtet sich, dafür Sorge zu tragen, dass sein Benutzername und Passwort vor unberechtigtem Zugang Dritter geschützt wird. Darüber hinaus verpflichtet er sich, seine Zugangsdaten nicht solchen Personenkreisen zugänglich zu machen, die zum Bearbeiten auf der Plattform nicht berechtigt sind oder nicht seiner Unternehmensorganisation zuzuordnen sind.

2. Erlangt der Kunde Kenntnis von einer missbräuchlichen Benutzung seiner Zugangsdaten, hat er dies CloudCheckliste.ch unverzüglich anzuzeigen. Der Nutzer haftet für sämtliche Schäden, die durch die missbräuchliche Verwendung seiner Benutzerkennung entstehen, wenn er nicht nachweist, dass der Missbrauch im Gefahrenbereich von CloudCheckliste.ch entstanden ist.


 

§5 Leistungen von CloudCheckliste.ch

1. CloudCheckliste.ch stellt dem Kunden die Plattform as a Service zur Verfügung. Auf der Plattform können Checklisten generiert, bearbeitet, verteilt und analysiert werden.  

2. Die Bereitstellung des zur Nutzung der Plattform erforderlichen Online-Zugangs ist nicht Bestandteil der Leistung von CloudCheckliste.ch.

3. CloudCheckliste.ch ist bemüht, die Plattform für den Kunden möglichst 24 Stunden am Tag verfügbar zu halten. Die Erreichbarkeit der Plattform kann während Wartungs- und Reparaturarbeiten oder aus anderen Gründen eingeschränkt oder überhaupt nicht gegeben sein. CloudCheckliste.ch ist nicht verpflichtet, solche Ausfallzeiten zuvor anzuzeigen oder über die voraussichtliche Dauer zu unterrichten. Der Kunde erkennt dies als vertragsgemäss an.

5. CloudCheckliste.ch ist berechtigt, den Leistungsumfang jederzeit gegenüber den Kunden einzuschränken oder den Betrieb der Plattform mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende einzustellen.

 

§6 Pflichten der Kunden

1. Die Kunden sind verpflichtet, gegenüber CloudCheckliste.ch und allen auf der Plattform einbezogene Dritte keine illegale Aktivitäten durchzuführen, welcher Art auch immer.

2. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Personen, die über seine Zugangsmöglichkeit auf der Plattform tätig werden, zur Einhaltung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu verpflichten.

3. Der Kunde hat sicherzustellen, dass durch seine Nutzung der Plattform keine Übertragung von Viren, trojanischen Pferden oder sonstigen die Funktionsfähigkeit der Plattform oder die Daten anderer Beteiligter gefährdende Dateien oder Programme übertragen werden.


 

§7 Zurechnung von Willenserklärungen

1. Bei allen auf der Plattform auf Veranlassung eines Kunden eingestellten, übermittelten oder entgegengenommenen Willenserklärungen, geschäftsähnlichen Handlungen sowie sonstigen rechtlich relevanten Äusserungen oder Handlungen (zusammengefasst „Massnahmen“) handelt es sich ausschliesslich um Massnahmen der Kunden selbst. Sie können CloudCheckliste.ch nicht zugerechnet werden.

2. Hinsichtlich der Leistungserbringung im Rahmen des jeweiligen Einzelvertrags übernimmt CloudCheckliste.ch keinerlei Verpflichtung.

 

§8 Gewährleistung / Haftung

1. CloudCheckliste.ch übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von einem Kunden gemachten Angaben und Erklärungen.

3. CloudCheckliste.ch kann ebenfalls nicht ausschliessen, dass eine Benutzerkennung in die Hände einer von einem Kunden nicht zur Abgabe einer Willenserklärung berechtigten Person gelangt. Diese Gefahr trägt der Kunde selbst. Eine Haftung von CloudCheckliste.ch nach der Regeln des Boten ohne Botenmacht ist ausgeschlossen, sofern CloudCheckliste.ch nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

4. Gegenüber den Kunden und Nutzer  haftet CloudCheckliste.ch für Schäden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit CloudCheckliste.ch, seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet CloudCheckliste.ch nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter. Leitender Angestellter oder bei vorsätzlichem Verhalten sonstiger Erfüllungsgehilfen von CloudCheckliste.ch haftet CloudCheckliste.ch nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von CloudCheckliste.ch, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

5. Die vorstehende Regelung gilt nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch CloudCheckliste.ch und Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

 

§9. Immaterialgüterrechte

Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der CloudCheckliste.ch zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt.

Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechte zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt.

Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der CloudCheckliste.ch explizit genehmigt.

Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der CloudCheckliste.ch Inhalte, Texte oder bildliches Material an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.

 

§10. Änderungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der CloudCheckliste.ch jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der CloudCheckliste.ch in Kraft.

Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.

 

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.

 

§12 Gerichtsstand

1. Diese AGB unterstehen schweizerischem Recht.

2. Die Vertragspartner vereinbaren, bei Meinungsverschiedenheiten vor Anrufung des Richters eine gütliche Einigung anzustreben. Sollte sich eine gerichtliche Beurteilung nicht vermeiden lassen, so bestimmen sie als AUSSCHLIESSLICHEN GERICHTSSTAND die ordentlichen Gerichte am Sitz der BMT Business meets Technology Consulting AG (BMT)  in der Schweiz.

Unternehmen

Support

© 2018 BMT Business meets Technology Consulting AG | Müligässli 1 CH-8598 Bottighofen | T +41 (0)71 688 87 8  | info@bmtg.ch